Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Nachbarklagen gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Schutz vor Erschütterungseinwirkungen durch Sprengungen; Schutz vor Einwirkungen auf Gebäude; Schutz vor Einwirkungen auf (erschütterungsempfindliche) Turbinenanlagen; Beweisanträge; Amtsermittlungsgrundsatz; Präklusion

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Keine gefährdenden Einwirkungen auf Gebäude und Turbinenanlagen durch Sprengungen in einem in der Nähe befindlichen Steinbruch; Gefährdung von Gebäuden und Turbinenanlagen durch Sprengungen in einem in der Nähe befindlichen Steinbruch; Konkretisierung des Vorbringens in ...

• Wolters Kluwer

  Keine gefährdenden Einwirkungen auf Gebäude und Turbinenanlagen durch Sprengungen in einem in der Nähe befindlichen Steinbruch; Gefährdung von Gebäuden und Turbinenanlagen durch Sprengungen in einem in der Nähe befindlichen Steinbruch; Konkretisierung des Vorbringens in ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BImSchG § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; BImSchG § 10 Abs. 3
  Keine gefährdenden Einwirkungen auf Gebäude und Turbinenanlagen durch Sprengungen in einem in der Nähe befindlichen Steinbruch; Gefährdung von Gebäuden und Turbinenanlagen durch Sprengungen in einem in der Nähe befindlichen Steinbruch; Konkretisierung des Vorbringens in ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• UPR 2011, 456

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

• VGH Bayern, 11.07.2007 - 22 ZB 06.1695

  Nachbarklage gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Schutz vor …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Darüber hinaus ist in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geklärt, dass die DIN 4150 mangels verbindlicher Regelwerke als antizipiertes Sachverständigengutachten zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen herangezogen werden kann (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234), aber keine Orientierungswerte für die Beurteilung von Erschütterungseinwirkungen auf empfindliche Geräte oder andere technische Anlagen enthält (…vgl. BayVGH vom 11.5.2011 a.a.O.).

  Es stellt keinen Verfahrensfehler dar, dass das Verwaltungsgericht die im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten und Messungen im Wege des Urkundsbeweises verwertet und aufgrund seiner Überzeugung, diese Unterlagen seien ausreichend repräsentativ, eine weitere Beweiserhebung für unnötig gehalten hat (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 a.a.O.).

• VGH Bayern, 11.05.2011 - 22 A 09.40057

  Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Untertunnelung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Insoweit können weder die Orientierungswerte der DIN 4150 Teil 3 für Einwirkungen auf bauliche Anlagen noch die Orientierungswerte der DIN 4150 Teil 2 für Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden geeignete Beurteilungsgrundlagen darstellen, sondern geeignete Werte nur einzelfallbezogen entwickelt werden (vgl. BayVGH vom 11.5.2011 Az. 22 A 09.40057 ); dies gilt allgemein für technische Anlagen, also auch für Wasserkraft- und Pumpenanlagen (vgl. auch die im Zulassungsverfahren vorgelegten fachlichen Stellungnahmen des Umweltingenieurs des Landratsamts Neustadt a.d. Waldnaab vom 16.11.2010 und der ... GmbH vom 15.11.2010).

  Darüber hinaus ist in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geklärt, dass die DIN 4150 mangels verbindlicher Regelwerke als antizipiertes Sachverständigengutachten zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen herangezogen werden kann (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234), aber keine Orientierungswerte für die Beurteilung von Erschütterungseinwirkungen auf empfindliche Geräte oder andere technische Anlagen enthält (vgl. BayVGH vom 11.5.2011 a.a.O.).

• BVerfG, 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80

  Sasbach

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Zu einer ordnungsgemäßen Einwendung gehört demnach nicht nur die Bezeichnung der geschützten Interessen, sondern auch die der befürchteten konkreten Auswirkungen auf das Interesse; es muss zumindest in groben Zügen erkennbar sein, welche Beeinträchtigungen befürchtet werden (vgl. BVerfG vom 8.7.1982 BVerfGE 61, 82/117 f.; BVerwG vom 30.1.2008 NVwZ 2008, 678).

 
• BVerwG, 30.01.2008 - 9 A 27.06

  Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Zu einer ordnungsgemäßen Einwendung gehört demnach nicht nur die Bezeichnung der geschützten Interessen, sondern auch die der befürchteten konkreten Auswirkungen auf das Interesse; es muss zumindest in groben Zügen erkennbar sein, welche Beeinträchtigungen befürchtet werden (vgl. BVerfG vom 8.7.1982 BVerfGE 61, 82/117 f.; BVerwG vom 30.1.2008 NVwZ 2008, 678).
• OVG Bremen, 18.02.2010 - 1 D 599/08

  Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 nach Lilienthal - Planfeststellungsbeschluss; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Dies erfordert auch, dass auf eine besondere Erschütterungsempfindlichkeit von Gebäuden oder Anlagen - wie hier von Turbinenanlagen -, die durch eine besondere Elektrik oder Elektronik bedingt sein soll, hingewiesen wird, zumal Besonderheiten nur dem Anlagenbetreiber selbst bekannt sein können (vgl. hierzu z.B. BVerwG vom 9.6.2010 NuR 2010, 870 ; OVG Hamburg vom 18.2.2010 Az. 1 D 599/08 ).
• VGH Bayern, 18.02.2011 - 22 CS 10.2460

  Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Dies gilt im Immissionsschutzrecht gleichermaßen wie im Fachplanungsrecht (vgl. BVerwG vom 24.7.2008 Az. 7 B 19/08; BayVGH vom 18.2.2011 Az. 22 CS 10.2460).
• BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

  Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Ernstliche Zweifel i.S. von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 8.12.2009 BVerfGE 125, 104) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (so BVerwG vom 10.3.2004 DVBl 2004, 838/839).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Ernstliche Zweifel i.S. von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 8.12.2009 BVerfGE 125, 104) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (so BVerwG vom 10.3.2004 DVBl 2004, 838/839).
• VGH Bayern, 27.10.2010 - 22 A 09.40058

  Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Bekanntmachung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Weder der Umstand, dass die (behauptete) Erschütterungsempfindlichkeit der Turbinen später im Erörterungstermin oder in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht angesprochen worden ist, noch die Gesichtspunkte, dass die Behörde den Sachverhalt von Amts wegen zu ermitteln hatte bzw. zum Schutz der Turbinenanlagen Auflagen verfügt hat, können an der eingetretenen Präklusion etwas ändern (vgl. zum letzten Gesichtspunkt auch BayVGH vom 27.10.2010 Az. 22 A 09.40058 ).
• VGH Bayern, 01.12.2009 - 22 ZB 09.65

  Drittanfechtung einer wasserrechtlichen beschränkten Erlaubnis

  Auszug aus VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

  Abgesehen davon käme eine Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO auch dann nicht in Betracht, wenn der Verfahrensmangel nach der Rechtsauffassung des Berufungsgerichts für den Ausgang des Berufungsverfahrens ohne Bedeutung wäre (vgl. BayVGH vom 29.7.2008 BayVBl 2009, 440 und vom 1.12.2009 Az. 22 ZB 09.65, jeweils m.w.N.).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2015 - 8 B 430/15

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum …

  vgl. BVerwG, Urteil vom 29. August 1986 - 7 C 52/84 -, NVwZ 1987, 131 = juris Rn. 10; Bay. VGH, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 22 ZB 10.2192, 22 ZB 10.2395 -, UPR 2011, 456 = juris Rn. 16; Dietlein, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band 3, Stand: Januar 2015, § 10 BImSchG Rn. 159; Jarass, BImSchG, 8. Auflage 2010, § 10 Rn. 91; zur Frage der Präklusion vgl. weiterhin: BVerwG, Urteile vom 17. Juli 1980 - 7 C 101/78 -, BVerwGE 60, 297 = juris Rn. 14 ff. (zu § 3 Abs. 1 AtAnlV), und vom 24. Mai 1996 - 4 A 38/95 -, NVwZ 1997, 489 = juris Rn. 15; Beschluss vom 11. Februar 2000 - 4 VR 17/99 -, juris Rn. 20; Urteil vom 30. Januar 2008 - 9 A 27/06 -, NVwZ 2008, 678 = juris Rn. 29 (jeweils zu § 17 Abs. 4 Satz 1 FStrG).

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. Juli 1982 - 2 BvR 1187/80 -, BVerfGE 61, 82 = juris Rn. 95; BVerwG, Urteile vom 17. Juli 1980 - 7 C 101/78 -, BVerwGE 60, 297 = juris Rn. 10 ff., und vom 14. Juli 2011 - 9 A 14/10 -, NVwZ 2012, 180 = juris Rn. 17; OVG NRW, Beschluss vom 6. März 2006 - 8 B 870/05 -, juris Rn. 16; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16. Juni 1998 - 10 S 909/97 -, NVwZ-RR 1999, 230 = juris Rn. 30; Bay. VGH, Beschlüsse vom 4. Juni 2003 - 22 CS 03.1109 -, NVwZ 2003, 1138 = juris Rn. 11, und vom 9. Juni 2011 - 22 ZB 10.2192, 22 ZB 10.2395 -, UPR 2011, 456 = juris Rn. 16.

• VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357

  Gemeindeklage gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Entgegenstehen öffentlicher …

  Nach ständiger Rechtsprechung konkretisiert die TA Lärm diesen Begriff in Bezug auf den Schutz vor Geräuschen (vgl. BVerwG vom 29.8.2007 BayVBl 2008, 151), und es kann zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen (auf Gebäude bzw. Menschen in Gebäuden) die DIN 4150 als antizipiertes Sachverständigengutachten herangezogen werden (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234 und vom 9. Juni 2011 Az. 22 ZB 10.2192 u.a.).
• VG Würzburg, 08.12.2011 - W 5 K 11.211

  Abgrabungsrechtliche Genehmigung; Nachbarklage; fehlende Bestimmtheit; Bezugnahme …

  Für den Bereich Erschütterungen kann nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die DIN 4150 mangels verbindlicher Regelwerke als antizipiertes Sachverständigengutachten zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen herangezogen werden (B.v. 09.06.2011, Az: 22 ZB 10.2192, 22 ZB 10.2395).